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1. Preise: Unsere Preise verstehen sich freibleibend, ab Fabrik, ausschließlich Verpackung, die zu Selbstkosten berechnet wird. Eine Rückgabe der Verpackung ist ausgeschlossen. |
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Jede von den nachstehenden Bedingungen abweichende Regelung bedarf
zu ihrer Gültigkeit der Schriftform: |
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4. Rücktrittsrecht, Lieferbedingungen Wir sind berechtigt, von erteilten Aufträgen zurückzutreten, falls uns nach Auftragsbestätigung ungünstige Auskünfte über den Auftraggeber erteilt werden, oder wenn dieser mit der Bezahlung früherer Lieferungen in Verzug gerät. Bei Neukunden behalten wir uns das Recht der Nachnahmelieferung mit 3% Skonto vor. Lieferungen ins Ausland erfolgen gegen Vorkasse mit 3% Skonto bzw. gegen Nachnahme ider unwiderrufliches Akkreditiv. Bei Betriebsstörungen werden wir von unserer Lieferpflicht frei. |
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Fortsetzung 5. Eigentumsvorbehalt und uns alle zum Einzug erforderlichen Angaben zu machen sowie die
notwendigen Unterlagen auszuhändigen. Der Käufer ist verpflichtet, Zugriffe
Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware oder auf die
abgetretenen Forderungen uns sofort mitzuteilen. Sicherungsübereignung,
Sicherungsverkäufe, Verpfändungen sowie anderweitige Verfügungen, über
die von uns gelieferte Vorbehaltsware bedürfen unserer Einwilligung.
Falls der Käufer in Konkurs gerät, sind wir berechtigt, vom Konkursverwalter
die Abtretung des Rechts auf die noch offenen Gegenleistungen für die
vom Gemeinschuldner weiterveräußerte Ware zu verlangen. |
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8. Verbindlichkeit von Vorlagen, Mehr-, Minderlieferung Bei Aufträgen mit Werbetexten etc. sind die gewünschten Texte stets in Maschinenschrift vorzulegen. Für Falschlieferungen, die durch unklare Angaben entstehen, haften wir nicht. Bei Vorlage von Ausführungsskizzen ist die vom Besteller genehmigte Skizze allein maßgebend. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Menge behalten wir uns vor. |
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5. Eigentumsvorbehalt Die Ware wird von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert. Sie bleibt
unser Eigentum bis zur vollen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der
Geschäftsverbindung mit dem Käufer. Der Käufer darf die gelieferte Ware
nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußern. Alle aus der
Weiterveräußerung der Vorbehaltswaren entstehenden Forderungen tritt
der Käufer schon jetzt an uns zur Sicherung ab. Der Käufer ist ermächtigt,
die abgetretenen Forderungen so lange einzuziehen, wie er seine Zahlungsverpflichtungen
uns gegenüber vertragsgemäß erfüllt. Der Käufer hat uns auf Verlangen
die Schuldner der abgetretenen Forderungen zu nennen ... |
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6. Zahlungspflicht, Zurückbehaltungsrecht Die Verpflichtung des Käufers zur Zahlung bei Fälligkeit wird durch Gegenansprüche nicht berührt. Der Käufer ist insbesondere nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht auszuüben. |
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10. Erfüllungsort Erfüllungsort für alle Lieferungen und Zahlungen ist Dresden, Gerichtsstand Dresden. |
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2. Versand Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Für Transportverzögerungen und durch Beschädigung der Verpackung verursachte Mängel übernehmen wir keine Haftung. Dies gilt auch bei vereinbarter Lieferung frei Haus. |
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7. Freistellung von Ansprüchen Dritter Falls uns eine Lieferung von Gegenständen nach Zeichnungen, Mustern oder Modellen übertragen wird, übernimmt der Besteller die Gewähr, daß durch die Anfertigung bzw. Lieferung Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Der Besteller hat uns von allen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung von Schutzrechten freizustellen. |
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9. Bezahlung Die Bezahlung unserer Ware hat innerhalb 30 Tage nach Rechnungsdatum
netto Kasse oder innerhalb 8 Tage nach Rechnungsdatum mit 2% Skonto
zu erfolgen. Jede Zahlung wird auf die älteste offene Rechnung verbucht.
Alle offenen Rechnungen, auch soweit sie im einzelnen erst später fällig
oder valutiert sind, werden zur sofortigen Zahlung fällig, wenn der
Kunde mit der Zahlung einer älteren Rechnung mehr als 5 Tage in Verzug
gerät. Bei der Annahme von Wechsel oder Schecks wird die damit gewährte
Stundung ohne weitere Erklärung hinfällig, sobald eines der Papiere
zu Protest geht bzw. nicht eingelöst wird. |
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Fortsetzung 9. Bezahlung ... Der Käufer kommt ohne Mahnung oder Fristsetzung in Verzug, wenn
er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum oder der auf der
Rechnung angegebenen Nettofälligkeit Zahlung leistet. Bei Zielüberschreitung
erfolgt Berechnung von Verzugszinsen jeweils 5% über dem jeweiligen
Bundesbankdiskontsatz. |
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3. Beanstandungen, Reklamationen Beanstandungen werden nur dann berücksichtigt, wenn sie sofort bei oder unverzüglich nach Erhalt der Ware geltend gemacht werden. Die Gewährleistung ist auf Ersatzlieferung beschränkt, Schadensersatz-ansprüche sind ausgeschlossen. Rücksendungen ohne vorhergehende Vereinbarung können nicht akzeptiert werden. Bei Beanstandungen sind die den Lieferungen beigelegten Kontrollzettel einzusenden. |
